Allgemeine Bedienungen von Homepage Heroes GbR

Januar 2020, 

HOMEPAGE HEROES GbR,
Sitz: Geislingen,
Amtsgericht Stuttgart HRA 410001,
Amtsgericht Stuttgart HRB 757896,

Geschäftsführer: Daniel Holderied & Dennis Hölle

1. Geltungsbereich

1.1 Diese Servicebedingungen (im Folgenden BEDINGUNGEN) gelten für Leistungen gemäß Ziffer 2 (im Folgenden LEISTUNGEN), die Homepage Heroes GbR (nachfolgend HOMEPAGE HEROES) im Auftrag des Kunden (im Folgenden AUFTRAGGEBER) gegen Entgelt erbringt.
1.2 Diese BEDINGUNGEN gelten unter Ausschluss aller evtl. abweichenden Geschäftsbedingungen des AUFTRAGGEBERS, auch ohne ausdrücklichen Hinweis. Der Geltung von Geschäftsbedingungen des AUFTRAGGEBERS wird ausdrücklich widersprochen.
1.3 Leistungen, die mit HOMEPAGE HEROES aufgrund formularmäßiger Einkaufsbedingungen oder sonstiger Bedingungen des AUFTRAGGEBERS vereinbart werden, gelten stets auch dann, wenn HOMEPAGE HEROES die Bedingungen des AUFTRAGGEBERS nicht ausdrücklich ablehnt, als zu diesen BEDINGUNGEN zustande gekommen.
1.4 Abreden, die diese BEDINGUNGEN ändern oder ergänzen, Nebenabreden sowie Bedingungen des AUFTRAGGEBERS sind nur wirksam, wenn sie von HOMEPAGE HEROES schriftlich bestätigt werden.

2. Umfang der LEISTUNGEN von HOMEPAGE HEROES

Der Leistungsumfang von HOMEPAGE HEROES beinhaltet:
2.1 die Erstellung des Webdesigns für Homepages oder Onlineshops, sowie die Umgestaltung oder Änderung bereits vorhandener; Programmierung von Apps. Änderungswünsche des AUFTRAGGEBERS, die sich nach Vertragsabschluss ergeben, können durch diesen gegen Aufpreis beauftrag werden.
2.2 innerhalb eines
a. Webhosting Vertrages: die Serverbereitstellung und die Bereitstellungsgebühren
b. Backup & Updates Vertrages: monatliches Backup, Datensicherung während der Vertragslaufzeit, für die Funktionalität und Sicherheit der Homepage erforderliche Update von WordPress und Plugin (hauptsächlich Core Updates), das Aufspielen der aktuellsten funktionierenden Backup – Version im Fehlerfall
c. Pflege- und Änderungsvertrages: Durchführung erforderlicher oder durch den Kunden gewünschter Änderungen oder Anpassungen; Upload von Dokumenten, Bildern oder Videos; Erstellung oder Überarbeitung von Texten
d. Online Marketing Vertrages: Suchmaschinenoptimierung, Pflege der Google Ads, FB, Insta; Entwurf von Printmedien wie Visitenkarten, Flyer, Banner etc. und Druck in vereinbarter Anzahl
2.3 Nicht zu den LEISTUNGEN gehören:
– Werbekosten für Google Ads,
– Maßnahmen zur Sicherung von Daten und Programmen,
– Änderungen oder Anpassungen, die sich aus Updates ergeben (können separat beauftragt werden),
– Erstellung von Dokumenten, Bildern oder Videos,
– REISEZEIT (meint die angefallene Zeit für die An- und Abreise bis zum Erreichen des Kundenortes), die REISEKOSTEN (darunter fallen die PKW-Kosten, Hotelübernachtungskosten, Straßengebühren, Flug- bzw. Zugtickets, Taxigebühren und ähnliches) und die Auslösung für vor Ort Einsätze,
– Durch AUFTRAGGEBER verursachte Wartezeit.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Ein Vertrag über eine LEISTUNG kommt zustande durch:
– die Annahme (schriftlich, mündlich oder online) eines HOMEPAGE HEROES-Angebotes; durch die Annahme wird das Angebot zum Vertrag,
– eine schriftliche (per Email) Auftragsbestätigung von HOMEPAGE HEROES.
3.2 HOMEPAGE HEROES behält sich Teilleistungen vor.

4. Pflichten des AUFTRAGGEBERS vor und während der Erbringung der jeweiligen LEISTUNG

Der AUFTRAGGEBER ist verpflichtet, unentgeltlich:
4.1 alle Unterlagen oder Daten zur Verfügung zu stellen die zur Erfüllung der Leistung aus Ziff. 2 notwendig sind; diese auf aktuellem Stand zu halten und HOMEPAGE HEROES unverzüglich in dem für die Leistungserbringung notwendigen Rahmen zur Verfügung zu stellen,
4.2 die für die Erbringung der LEISTUNG notwendigen Bedingungen zu schaffen,
4.3 Informationen zu den jeweiligen Netzwerkeinstellungen bereit
4.4 dafür zu sorgen, dass die notwendigen Erlaubnisse, Lizenzen oder Unterlizenzen erlangt werden, damit HOMEPAGE HEROES ihre Serviceleistungen erbringen kann, sofern es für die Erbringung der LEISTUNGEN erforderlich ist, dass Software, die von Dritten für den AUFTRAGGEBER lizensiert oder anderweitig zur Verfügung gestellt ist, gegenüber HOMEPAGE HEROES offengelegt, von HOMEPAGE HEROES genutzt oder darauf zugegriffen werden muss,
4.5 während der LEISTUNG dieselbe ggf. durch geeignete Maßnahmen zu unterstützen und z.B. durch angemessene Maßnahmen Unterbrechungen der Leistungserbringung zu verhindern. Der AUFTRAGGEBER hat im Übrigen die Aufrechterhaltung seines Betriebs selbst zu verantworten,
4.6 ggf. Sicherheitsvorschriften gegenüber dem Fachpersonal von HOMEPAGE HEROES oder anderen autorisierte Dritten mitzuteilen (im Folgenden insgesamt FACHPERSONAL genannt).

5. Folgen bei Nichterfüllung der Pflichten nach Ziffer 4 durch den AUFTRAGGEBER, höhere Gewalt

Bei nicht oder nicht ausreichender Erfüllung der Pflichten nach Ziffer 4 durch den AUFTRAGGEBER, ersetzt der AUFTRAGGEBER HOMEPAGE HEROES den dadurch entstandenen Aufwand, wie z. B. Arbeits- oder Wartezeit und Material, gemäß jeweils aktueller Preisliste. Einen aus der Verletzung der Pflichten nach Ziffer 4 entstandenen Schaden zulasten von HOMEPAGE HEROES wird der AUFTRAGGEBER ersetzen. Von einer Inanspruchnahme Dritter wegen Nichterfüllung der Pflichten nach Ziffer 4 wird der AUFTRAGGEBER HOMEPAGE HEROES freistellen.

6. Abnahme

6.1 Der AUFTRAGGEBER ist unverzüglich zur Abnahme der
(Teil-)LEISTUNG verpflichtet, sobald ihm deren Beendigung oder Teilbeendigung schriftlich oder mündlich angezeigt worden ist.
6.2 Liegt ein unwesentlicher Mangel vor, so kann die Abnahme nicht verweigert werden. Die Beseitigung eines Mangels richtet sich nach Ziffer 7.
6.3 Die LEISTUNG gilt automatisch als abgenommen, wenn nach Ablauf von 2 Wochen nach Anzeige ihrer Vollendung keine Abnahme erklärt wurde.
6.4 Mit der formlosen Abnahme gilt die LEISTUNG als mangelfrei hinsichtlich erkennbarer Mängel, wenn sich der AUFTRAGGEBER erkennbare Mängel bei der Abnahme nicht schriftlich vorbehalten hat.

7. Gewährleistung von HOMEPAGE HEROES

7.1 Nach Abnahme der LEISTUNG haftet HOMEPAGE HEROES für Pflichtverletzung unbeschadet Ziffer 12 auf Nacherfüllung. Dies erfolgt durch erneute LEISTUNG.
7.2 Der AUFTRAGGEBER hat jedenfalls unverzüglich, spätestens 14 Tage nach Feststellung schriftlich die Pflichtverletzung gegenüber HOMEPAGE HEROES anzuzeigen.
7.3 Ein Fall der Gewährleistung liegt nicht vor bei unsachgemäß, ohne vorherige Genehmigung von HOMEPAGE HEROES vorgenommenen Änderungen oder Eingriffen durch Dritte oder den AUFTRAGGEBER. Nur in dringenden Fällen der Gefährdung der Betriebssicherheit und zur Abwehr unverhältnismäßig großer Schäden und Gefahren, wobei HOMEPAGE HEROES unverzüglich zu verständigen ist, oder wenn HOMEPAGE HEROES eine angemessene Frist zur Nacherfüllung erfolglos verstreichen lässt, kann der AUFTRAGGEBER den Mangel auf seine Gefahr selbst beseitigen.
7.4 Ein Fall der Gewährleistung liegt auch nicht vor, bei Pflichtverletzungen, die sich aus fehlenden oder falschen Angaben des AUFTRAGGEBERS in Bezug auf seine Pflichten nach Ziffer 4 ergeben.
7.5 Das Recht auf Nacherfüllung der LEISTUNG erlischt 12 Monate nach der Abnahme bzw. der Abnahmefiktion der LEISTUNG nach Ziffer 6.3.

8. Vergütung und Eigentumsvorbehalt

8.1 Die LEISTUNGEN nach Ziffer 2.1 werden nach Aufwand abgerechnet, sofern im gültigen HOMEPAGE HEROES–Preisliste oder einem zugehörigen Angebot nicht abweichend definiert.
Zum Aufwand rechnen, insbesondere die angefallene ARBEITSZEIT (ist der Zeitaufwand, der von dem FACHPERSONAL für die Erbringung der Leistung benötigt wird), die Wartezeit, die nicht durch HOMEPAGE HEROES verschuldet ist, die REISEZEIT, die REISEKOSTEN, die Auslösung, UPDATES.
Die Abrechnung des Aufwandes einschließlich der eventueller Mehrarbeitszuschläge richtet sich nach den bei Ausführung der LEISTUNG jeweils geltenden Preisen von HOMEPAGE HEROES.
8.2 Die LEISTUNGEN nach Ziffer 2.2 werden durch die Pauschale lt. jeweils aktueller Preisliste vergütet, sofern nicht anders vereinbart.
Mit der Pauschale abgegolten ist die Vergütung für die Leistungserbringung der je Vertragsart in Ziffer 2.2. geregelten LEISTUNGEN. Vom AUFTRAGGEBER veranlasste Wartezeit ist kostenpflichtig, die Stundensätze hierfür richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste.
Die Vergütung ist bei Abschluss des Vertrages für den Rest des laufenden Kalenderjahres sofort zu entrichten, in den Folgejahren für jedes Kalenderjahr zum Jahresanfang bis zum 31. Januar, sofern nicht abweichend im Vertrag vereinbart.
HOMEPAGE HEROES kann die Gebühr durch schriftliche Ankündigung unter Einhaltung einer Frist von 6 Wochen zum Jahresende entsprechend den allgemeinen Preisentwicklungen ändern. Soweit eine Erhöhung der Vergütung erfolgt, kann der AUFTRAGGEBER den Vertrag ohne Rücksicht auf Ziff. 11 schriftlich mit einer Frist von 3 Wochen zum Erhöhungszeitpunkt kündigen.
8.3 Aufwand der sich aus Ziffer 2.3 ergeben sollte, ist kostenpflichtig. Die Stundensätze hierfür richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste.
8.4 Wenn nichts abweichendes vereinbart ist, wird die Vergütung mit Erhalt der Rechnung fällig.
8.5 Bis zur vollständigen Zahlung behält sich HOMEPAGE HEROES das Eigentum vor
8.6 Wird die LEISTUNG durch vom AUFTRAGGEBER zu vertretende Umstände unmöglich, so hat der AUFTRAGGEBER den bis dahin angefallenen Aufwand zu tragen, mindestens aber 10 % der vereinbarten Vergütung.
8.7 Die Leistungsgebühren sind, soweit nicht anders vereinbart, Nettopreise exklusive Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistungserbringung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt.

9. Kommt der AUFTRAGGEBER

mit der Zahlung einer Rechnung in Rückstand oder tritt eine wesentliche Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des AUFTRAGGEBERS ein oder liegen sonstige Umstände vor, welche seine Kreditwürdigkeit beeinträchtigen, werden alle Forderungen von HOMEPAGE HEROES sofort fällig. In diesen Fällen ist HOMEPAGE HEROES auch berechtigt, nur noch gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu leisten und nach erfolgloser Aufforderung hierzu vom Vertrag zurückzutreten.

10. Der AUFTRAGGEBER

ist weder zur Zurückbehaltung von Zahlungen wegen Gegenansprüchen, die nicht auf diesem Vertragsverhältnis beruhen oder bestritten oder noch nicht rechtskräftig festgestellt sind, noch zur Aufrechnung mit von dem AUFTRAGGEBER bestrittenen oder noch nicht rechtskräftig festgestellten Forderungen berechtigt.

11. Laufzeit, Kündigung und Anpassung

Die Laufzeit der Verträge nach Ziffer 2.2 richtet sich nach der im Vertrag vereinbarten Laufzeit. Ist die Laufzeit nicht vereinbart, läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und ist kündbar mit einer Frist von einem Monat zum Kalenderjahresende. Sollte die LEISTUNG einer Vertragsart nicht mehr mit verhältnismäßigem Aufwand erbracht werden können, aufgrund von gesetzlichen oder technischen Änderungen, kann HOMEPAGE HEROES den Vertrag außerordentlich kündigen. Hieraus entstehen keine Schadensersatzansprüche an HOMEPAGE HEROES. Die Kündigung kann auch auf einzelne LEISTUNGEN beschränkt werden. Die Kündigung bedarf der schriftlichen Form.
Sollten zukünftige Änderungen der für die LEISTUNGEN von HOMEPAGE HEROES relevanten Vorgaben, Gesetze oder Verordnungen, weitere zusätzliche Dienstleistungen von HOMEPAGE HEROES an den AUFTRAGGEBER erforderlich machen, so werden die Parteien über eine Anpassung der jeweiligen Vereinbarungen einvernehmlich verhandeln. Eine automatische Erweiterung der Leistungen von HOMEPAGE HEROES aufgrund gesetzlicher Änderungen erfolgt nicht.

12. Schadenersatz, Haftung der HOMEPAGE HEROES

12.1 HOMEPAGE HEROES haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch seiner Erfüllungsgehilfen, nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei fahrlässig verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften HOMEPAGE HEROES und seine Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden; wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der AUFTRAGGEBER vertrauen darf.
12.2 HOMEPAGE HEROES haftet nicht für den Verstoß gegen entgegen Ziffer 4 nicht oder nicht richtig durch den AUFTRAGGEBER mitgeteilten Sicherheitsvorschriften. Insoweit stellt der AUFTRAGGEBER HOMEPAGE HEROES von allen hiermit zusammenhängenden Ansprüchen frei.
12.3 HOEMPAGE HEROES haftet grundsätzlich nicht für das Funktionieren von Gesamtsystemen, für fehlerhafte Backups, für Sicherheitslücken veralteter Betriebssysteme oder veralteter Browser Versionen, es sei denn, es ist Abweichendes schriftlich vereinbart.
12.4 HOMEPAGE HEROES haftet nicht für Fehlverhalten des vom AUFTRAGGEBER zur Verfügung gestellten Personals oder Hilfskräfte, es sei denn ein entsprechendes Fehlverhalten beruht auf einer fehlerhaften Anweisung von HOMEPAGE HEROES.
12.5 HOMEPAGE HEROES haftet nicht für Verletzungen von Schutzrechten Dritter aufgrund einer Verletzung der Mitwirkungspflichten des AUFTRAGGEBERS nach Ziffer 4. In diesen Fällen stellt der AUFTRAGGEBER HOMEPAGE HEROES von Ansprüchen, Kosten, Aufwendungen frei.

13. Salvatorische Klausel

Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige Bestimmung dieser Bedingungen aus anderen Gründen als den §§ 305-310 BGB ganz oder teilweise unwirksam bzw. nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Bedingungen nicht berührt, soweit nicht unter Berücksichtigung der nachfolgenden Regelung die Vertragsdurchführung für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellt. Das Gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt. Die Parteien werden die unwirksame, nichtige oder undurchführbare Bestimmung oder ausfüllungsbedürftige Lücke durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen, nichtigen oder undurchführbaren Bestimmung und dem Gesamtzweck dieser Bedingungen entspricht.
Beruht die Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem darin festgelegten Maß der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so ist die Bestimmung mit einem dem ursprünglichen Maß am nächsten kommenden rechtlich zulässigen Maß zu vereinbaren.
Den Parteien ist die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bekannt, wonach eine salvatorische Erhaltensklausel lediglich die Beweislast umkehrt. Es ist jedoch der ausdrückliche Wille der Parteien, die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen unter allen Umständen aufrechtzuerhalten und damit § 139 BGB insgesamt abzubedingen.

14. Gerichtsstand, anwendbares Recht

Diese Bedingungen unterliegen dem Sachrecht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen.
Gerichtsstand und Erfüllungsort sind der Sitz von HOMEPAGE HEROES. Es bleibt den Parteien unbenommen, die jeweils andere Partei an deren allgemeinen Gerichtstand in Anspruch zu nehmen.

15. Datenverarbeitung für eigene Zwecke

Der AUFTRAGGEBER willigt ein, dass HOMEPAGE HEROES seine Kontaktdaten zum Zwecke der Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie zur Pflege der Geschäftsbeziehungen mit dem AUFTRAGGEBER bis zu dessen Widerruf erhebt, verarbeitet und nutzt. Kontaktdaten sind die geschäftsbezogenen Kontaktinformationen, die HOMEPAGE HEROES durch den AUFTRAGGEBER zugänglich gemacht werden; insbesondere Namen, Berufsbezeichnungen, Geschäftsadressen, geschäftliche Telefon- und Fax-Nummern sowie E-Mail-Adressen von Mitarbeitern des AUFTRAGGEBERS.